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12. November 2020: Gemeinderat
Kurzbericht von der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 12.11.2020
- Nachfolgerin Frau Kasiolas (Vorzimmer): BM Diesch stellt zu Beginn der Sitzung Frau Sharin Tews vor, die die Nachfolge von Frau Kasiolas antreten werde.
- Neue Broschüre: Charlotte Mayenberger stellt ihre neue Broschüre über Rudolf Moos vor. Diese sind bei ihr erhältlich - Kosten: 10 €.
- Corona: BM Diesch informiert alle Anwesenden über die aktuelle Situation in Bad Buchau. Stand 12.11.2020: 1 Indexfall und 4 Kontaktpersonen.
Einziger TOP: Antrag nach dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
BM Diesch erläutert ausführlich den Antrag der Stadt Bad Buchau für das Bundesförderprogramm „Sanierung Sport, Jugend und Kultur" und geht speziell auf die Themen „Wirtschafts- und Tourismusförderung“ und „Beteiligungsunternehmen der Stadt“ ein. Die Bundesrepublik Deutschland hat angesichts der sich coronabedingt abschwächenden Konjunktur mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 erneut Mittel in Höhe von 600 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur bereitgestellt. Abweichend zu vielen ähnlichen Förderprogrammen können hier nicht nur kommunale sondern auch fremde Sanierungen gefördert werden, die ansonsten in den kommunalen Zuständigkeitsbereich fallen würden. Die Moor-Heilbad Buchau gGmbH (MHB) ist mit der Bitte um Unterstützung und Antragstellung kurzfristig an die Stadt Bad Buchau herangetreten. Die MHB beabsichtigt mit Unterstützung dieses Förderprogramms die Sanierung der beiden Außenbecken in der Adelindis Therme. Mit inkludiert ist die Sanierung der Wassertechnik und die Anpassung des Umgebungsbereichs an die dann sanierten Außenbecken. Anschließend erläutert Herr Hummler ausführlich das zu bezuschussende Projekt „Sanierung Außenbecken Adelindistherme“.
Nach kurzer Aussprache und Beratung beschließt der Gemeinderat einstimmig:
Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung den Förderantrag für das Bundesprogramm „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“ zur Teilsanierung der Adelindis Therme im beschriebenen Umfang in Höhe von 3 Mio. € (brutto) zu stellen. Der Zuschuss ist auf maximal 10 % zu begrenzen.