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9.Mai 2016: Gemeinderat
Kurzbericht der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 9.Mai 2016 im Sitzungssaal des Rathauses
TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes
Der Vorsitzende gratuliert zu Beginn der Sitzung VOAR Kämmerer Menz zum runden Geburtstag, den der Jubilar am gestrigen Sonntag begehen konnte.
BM Diesch verweist auf die eingegangenen und vorliegenden Einladungen:
- Fronleichnam, 26.05.2016: Festgottesdienst 09:00 Uhr mit anschließender Prozession
- Pfingstmontag, 16.05.2016: Einladung zur Männerwallfahrt auf dem Bussen
- Dinnertafel Bad Schussenried am 28.05.2016; eine Aktion der Schussenrieder Gastronomie in Zusammenarbeit mit dem Handels- und Gewerbeverein
Hauptamtsleiter Müller kündigt je nach Wetterlage die Eröffnung der Badesaison im Städtischen Freibad an. Die Vorbereitungen sind abgeschlossen; die Wetterprognosen lassen jedoch erwarten, dass erst nach Pfingsten geöffnet werden kann.
SR Müller und SR Weiß erkundigen sich nach den Stromdosen/e-Bike-Ladestationen auf dem Marktplatz. Herr Moll kann bestätigen, dass diese montiert sind. Eine entsprechende Beschilderung wird noch angebracht. Herr Weiß will sich um einen entsprechenden Entwurf für die freien Werbeflächen kümmern.
TOP 2: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Zehntscheuer V“
Hauptamtsleiter Müller verweist auf die umfangreichen Sitzungsvorlagen und erläutert anhand des Lageplanes den Sachstand.
Der Grundstücksbesitzer Flst. 544 und 544/11 Gemarkung Kappel möchte Bauplätze für eine Wohnbebauung erschließen. Die Stadt Bad Buchau kann derzeit keine eigenen Bauplätze im Stadtteil Kappel an Bauwillige anbieten. Sonstige insbesondere innerörtliche Bauflächen stehen der Stadt derzeit ebenfalls nicht zur Verfügung.
Mit der Erstellung des Bebauungsplanes „Zehntscheuer V“ als Wohnbaugebiet, und durch die Erschließung dieses Gebietes kann von privater Seite zur Deckung des zukünftigen Baubedarfes der Bevölkerung im gebotenen Umfang Rechnung getragen werden. Das Gebiet ist im rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan als „Wohnbaufläche“ ausgewiesen. Im Plangebiet bestehen bereits mehrere Nachfragen zum Erwerb von Baugrundstücken.
Mit dem Bebauungsplanverfahren „Zehntscheuer V“ sollen die planungsrechtlichen Voraus-setzungen für die Ausweisung eines Wohngebietes mit 11 Bauplätzen geschaffen werden.
Die Gemeinderäte nehmen die Planung erfreut zur Kenntnis. Nach kurzer Aussprache wird folgender einstimmiger Aufstellungsbeschluss gefasst:
- Für das im Lageplan bezeichnete Gebiet soll ein Bebauungsplan „Zehntscheuer V“ aufgestellt werden.
- Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren zusammen mit dem Ingenieurbüro Schwörer, Altheim, durchzuführen.
- Der Erschließungsträger wird verpflichtet, die Kosten für die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens in vollem Umfang zu übernehmen.
TOP 3: Antrag zur Erstellung eines Panoramabildes an der Bittelwiesenturnhalle
BM Diesch verweist auf die mit der Sitzungseinladung zugestellte Projektbeschreibung und begrüßt im Publikum den Initiator Marco Rodriquez Romero – und zeigt sich erfreut, dass ein junger Bad Buchauer Bürger mit einem seiner Meinung nach tollen Projekt auf das Gremium zukomme. Herr Merz erläutert die Gespräche mit Herrn Marco Rodriquez und die Entstehung der Idee.
Marco Rodrquez stellt sich dem Gremium kurz vor und erläutert seine Idee selbst sowie den Graffiti-Künstler Daniel Schuster (Daschu) aus Sulmingen. Er zeigt einige Referenzobjekte des Künstlers und beschreibt das geplante Vorgehen im Rahmen eines Jugendprojektes, gerne auch unter Einbeziehung von jugendlichen Flüchtlingen. Die Kosten bewegen sich im Rahmen von 1.000 bis 2.000 Euro und sollen durch Einwerbung von Sponsoren finanziert werden; ggf. wäre auch eine Kostenbeteiligung der Stadt wünschenswert; je nachdem wie erfolgreich die Sponsorenwerbung sein wird. Bzgl. der Motivauswahl sieht er viele Möglichkeiten, er könne sich durchaus fotorealistische Motive aus Bad Buchau und dem Federsee vorstellen, um auch touristische Werbezwecke zu erfüllen.
In der folgenden Diskussion zeigte sich eine große Unterstützung und Begeisterung der Gemeinderäte. Bzgl. des Motives sprach sich eine deutliche Mehrheit dafür aus, die Motivauswahl dem Künstler zu überlassen. Es wurde vereinbart, dass dem Gemeinderat entsprechende Vorschläge unterbreitet werden.
Grundsätzlich beschließt der Gemeinderat einstimmig die Unterstützung des Projektes.
TOP 4: Eigenbetrieb Touristik-Marketing: Jahresbericht 2015
BM Diesch verweist auf die umfangreiche Sitzungsvorlage, die den Gemeinderäten mit der Sitzungsladung zugestellt wurde. Er übergibt das Wort an die kommissarische Leiterin der Tourist-Info, Frau Margit Vaut, die anhand einer Powerpoint-Präsentation die statistischen Zahlen des Jahres 2015 aufbereitet hat.
Das Jahr 2015 war für die Stadt und den Kurort Bad Buchau wieder ein durchaus ereignisreiches und erfolgreiches Jahr. Touristisch gesehen hat sich auf den ersten Blick zwar nicht viel verändert: die Übernachtungszahlen sind mit 270.962 Übernachtungen fast konstant und die Bettenanzahl hat sich von Ende 2014 bis Ende 2015 um 28 Betten verringert. Aber man erkennt, dass sich 2015 das Ortsbild gravierend verändert hat und auch die touristischen Einrichtungen kräftig in Veränderungen investiert haben. Die Neugestaltung des Götzburg- Areals, der Umbau des Eingangsbereiches der Adelindis Therme, die Renovierung von Gästezimmern, das Angebot neuer und moderner Ferienwohnungen und ein abwechslungsreiches und teilweise sehr hochkarätiges Kulturprogramm sind wesentliche Punkte, die das Jahr 2015 geprägt haben.
Die Sonderausstellung im Federseemuseum „Die Zähmung des Wolfes- eine lebendige Spurensuche“ wurde begleitet von einem vielseitigen Programm auf vier Beinen. Das Projekt „Blaues Wunder von Alleshausen“, das an die Flachsbauern der Jungsteinzeit erinnert, wurde in Alleshausen und im Federseemuseum gezeigt. Der 16. Bad Buchauer Stadtlauf zog trotz hoher Temperaturen mehrere Hundert Läufer an den Federsee. Der Stiftschor konnte sein 200jähriges Jubiläum zum Irmengardisfest begehen. Die Schlosskonzerte boten anspruchsvolle Klassik, Chanson, Stubenmusik und Unterhaltung. Der SVB Lumpenchor richtete im Juli wieder das „Züglefest“ im Postpark aus und die Werbegemeinschaft Bad Buchau bemühte sich, ein umfassendes Angebot beim Handwerkermarkt und beim traditionellen Herbstfest anzubieten.
Die zahlreichen Nachfragen aus den Reihen der Gemeinderäte zeigte das hohe Interesse an dem Thema Tourismus und die Zufriedenheit der Räte mit der Entwicklung. Frau Vaut gab abschließend einen Ausblick auf das laufende Jahr 2016 das vor allem natürlich durch die Große Landesausstellung ‚4.000 Jahre Pfahlbauten‘ geprägt sein wird und zeigte sich sehr zuversichtlich, die angestrebte Besucherzahl von 100.000 auch erreichen zu können. Jedenfalls habe sich die Städtekooperation mit Bad Schussenried bereits bestens bewährt und man habe alles Denkbare und Mögliche dafür getan, um dem Projekt zum Erfolg zu verhelfen.
Die Gemeinderäte nehmen den Bericht zustimmend zur Kenntnis.