Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung um 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes

BM Diesch verweist auf folgende Termine

• wgb-Herbstfest 28.-30.August 2015, Faßanstich am Freitag, 28.08 um 19:00 Uhr
• Betriebsausflug Rathaus/Städt. Einrichtungen am 10.September 2015

Außerdem berichtet BM Diesch von der Verleihung des BORIS-Berufswahlsiegels an das Progymnasium Bad Buchau am 27.Juli in Ehingen

SR Schultheiss kritisiert, dass im Gemeinderat der Stadt über die Zukunft der Förderschule nicht in öffentlicher Sitzung diskutiert wurde bzw. wird; BM Diesch erwidert, dass nicht die Stadt Schulträger ist, sondern der Gemeindeverwaltungsverband – die Stadt und damit auch der Gemeinderat habe somit keine Zuständigkeit in dieser Frage. Das Thema stehe daher auf der Tagesordnung der nächsten öffentlichen Verbandsversammlung des GVV.

SR Weiss erkundigt sich nach der Reinigung der WC.-Anlage im Freibad, er höre entsprechende Klagen. Hauptamtsleiter Müller wird sich der Sache annehmen.

SR Sandmaier kritisiert, dass der Pfosten in der Zufahrt zur Federseeschule permanent abmontiert sei und sich dadurch gewisse Gefährdungen ergeben. Auch diese Angelegenheit wird durch Herrn Müller geklärt.

TOP 2: Bürgerfragestunde

Herr Knoll erkundigt sich nach der Gefährdungslage durch das sanierungsbedürftige Gebäude der alten Malzfabrik in der Hofgartenstraße. Für die Verkehrssicherungspflicht des Gebäudes sei eindeutig der Hauseigentümer verantwortlich. Für eine Überplanung der alten Malzfabrik gibt es durchaus Interessenten, jedoch mache der Denkmalschutz bisher alle Planungen zunichte.

Herr Bürger erkundigt sich nach dem alten REWE-Areal an der Schussenrieder Straße. BM Diesch erläutert, dass zwar schon diverse Interessenten angeklopft hätten, jedoch derzeit keine konkrete Nachnutzung in Sicht sei.

Herr Ferstner erkundigt sich nach dem Steg bzw. Fußweg nach Moosburg. BM Diesch erläutert, dass sich die Verwaltung bereits mit dem Thema intensiv befasse – der Gesamtsanierungsaufwand gehe jedoch in die Millionen und wird daher ein Projekt von erheblichem Umfang werden.

TOP 3: Gebührenanpassung Musikschule

Die zuletzt 2013 erhöhten Gebühren für die Städtische Musikschule bedürfen einer Anpassung. Die Verwaltung schlägt eine moderate Anhebung vor, die nach kurzer Diskussion auch einstimmig beschlossen wurde:

• Einzelunterricht (45 Min.) 86,00 Euro (bisher 82)
• Einzelunterricht (30 Min.) 57,00 Euro (54,50)
• Paarunterricht (45 Min.) 48,50 Euro (46,00)
• Dreiergruppe (45 Min.) 32,00 Euro (30,50)
• Vierergruppe (60 Min.) 32,00 Euro (30,50)
• Gruppenunterricht 22,00 Euro (21,00)
• Erwachsenenzuschlag 28,00 Euro (26,50)

Die weiteren Bestimmungen der Schulgeldordnung (Geschwister-Ermässigung, Auswärtigenregelung, Verwaltungsgebühr) bleiben unverändert.

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