Kurzbericht aus der öffentlichen Sitzung im Kleinen Saal des Kurzentrums Bad Buchau

TOP 1: Bekanntgaben und Verschiedenes

• Der wiedergenesene BM Dieschbedankte sich nach überstandener schwerer Erkrankung sehr herzlich bei allen Gemeinderäten für das entgegengebrachte Verständnis und die vielen Genesungswünsche während seiner Abwesenheit. Insbesondere bedankte er sich bei seinen Amtsleitern Menz, Moll und Müller für die zusätzliche Arbeit und ganz besonders bei den 3 Bürgermeister-Stellvertretern Angelika Lipke, Charlotte Mayenberger und Gerwig Müller für die Übernahme zahlreicher Termine. Als Dank überreichte er den 3 Stellvertretern ein Blumengebinde und eine Flasche Wein.
• BM Diesch weist die Gemeinderäte auf die ausgeteilten Unterlagen hin: Terminplanung für 2016 und der druckfrische touristische Prospekte der Städtekooperation mit Bad Schussenried
• BM Diesch kündigte an, dass am 12.Januar 2016, voraussichtlich um 19 Uhr im Haus der Musik eine Informationsveranstaltung des Landratsamtes zur künftigen Flüchtlingsunterbringung in Bad Buchau stattfinden wird. Es ergeht rechtzeitig eine Einladung an die Gemeinderäte, die betroffenen Anwohner sowie die Öffentlichkeit.
• OAR Moll erläutert die Begründung des Landratsamtes zum Abbau der Ampelanlage und Ablehnung eines Zebrastreifens an der Schussenrieder Straße, die bei einigen Gemeinderäten auf Unverständnis stieß. Man wird die Situation kritisch beobachten und ggf. Maßnahmen beantragen.

TOP 2: Verleihung der Bürgerplakette an verdiente Mitbürger: Renate Reisch, Erich Renner
- Bitte beachten Sie hierzu den ausführlicher Bericht -

TOP 3: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Bad Buchau für das Haushaltsjahr 2016: Beratung und Verabschiedung

TOP 4: Eigenbetrieb "Pflegeheim Marienheim": Wirtschafts- und Vermögensplan 2016, Beratung und Verabschiedung

TOP 5: Eigenbetrieb "Wasserversorgung Bad Buchau": Wirtschafts- und Vermögensplan 2016, Beratung und Verabschiedung

TOP 6: Eigenbetrieb "Touristikmarketing Bad Buchau": Wirtschafts- und Vermögensplan 2016, Beratung und Verabschiedung

Zu TOP 3 bis 6: VOAR Menz verwies auf die ausführlichen Vorberatungen im November des Jahres und erläuterte die vorgelegten Haushaltspläne ausführlich. Anschließend beschloss der Gemeinderat einstimmig die entsprechenden Haushaltspläne.
Abschließend bedankte sich BM Diesch bei den Damen und Herren des Gemeinderates für die konstruktive und kollegiale Zusammenarbeit im vergangenen Jahr zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Die Mitglieder hätten einen unerheblichen ehrenamtlichen Zeitaufwand im Dienste der Bürgerinnen und Bürger der Stadt geleistet. Dafür gebühre den Gemeinderäten Dank und Anerkennung. Er schloss in den Dank insbesondere seine Stellvertreter ein, die während seiner krankheitsbedingter Abwesenheit eine Vielzahl von Terminen übernehmen konnten. BM Diesch bedankte sich auch bei seinen Mitarbeiter/innen in der Verwaltung und im Bauhof.
BM-Stellvertreterin Charlotte Mayenberger bedankte sich namens des Gremiums bei BM Diesch und den Mitarbeitern der Verwaltung und schloss sich den guten Wünschen für die bevorstehenden Feiertage und das neue Jahr 2016 an.