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14.Februar 2012: Gemeinderat
Kurzbericht von der öffentlichen Sitzung um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
<span style="text-decoration: underline;">Tagesordnung:</strong>
TOP 1: Aktuelle Berichte und Verschiedenes</strong>
BM Diesch verweist auf folgende Termine
- 25.Februar 2012, 19.30 Uhr, Haus der Musik: Vortrag von Klaus Knoll 'Jugendlager Federsee im ehemaligen Stalingrad'
- 6.-8.März 2012: Akademietage des Landratsamtes zum Thema 'Demokratie?'
Außerdem verteilt BM Diesch die druckfrische Broschüre des Landesdenkmalamtes zum Thema 'UNESCO-Weltkulturerbe Pfahlbauten rund um die Alpen' mit Beschreibung der 14 benannten Ausgrabungsstätten in Baden-Württemberg.
Anhand von eindrucksvollen Bildern schildert er zudem die lobenswerte Arbeit der Bauhof-Mitarbeiter bei eiskalter Witterung von minus 18 °C und eisigem Wind zur Optimierung des Federseestegs.
TOP 2: Bürgerfragestunde
Zitat aus § 33, Abs. (4) GemO: 'Der Gemeinderat kann bei öffentlichen Sitzungen Einwohnern… die Möglichkeit einräumen, Fragen zu Gemeindeangelegenheiten zu stellen oder Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten (Fragestunde); zu den Fragen nimmt der Vorsitzende Stellung.'
Herr Josef Knoll sprach in der Bürgerfragestunde folgende Themen an:
- Er bittet den Gemeinderat, sich vor Saisonbeginn mit den Parkgebühren für den Parkplatz am Federseemuseum zu beschäftigen. Er sei der Meinung, dass die gefundene Lösung nicht sonderlich geglückt sei und zu unnötigen Ärgernissen bei den Gästen führe. BM Diesch erwidert, dass dieses Thema ohnehin auf der Agenda stehe und sagt zu, dieses in einer der nächsten Sitzungen aufzugreifen.
- Er weist außerdem auf die Wichtigkeit der Bootsvermietung auf dem Federsee für das touristische Angebot der Stadt hin. BM Diesch erläutert, dass dies die Mehrheit im Gemeinderat genauso sehe und eine eventuelle Abschaffung daher absolut nie ein Thema im Gemeinderat gewesen sei - auch wenn anderslautende Informationen kursieren und eine Berichterstattung in der Schwäbischen Zeitung möglicherweise missverständlich formuliert war.
TOP 3: Kindergartenneubau
- Festlegung zur Ausführung der Dachform
- Festlegung der Fassadengestaltung
- Vorstellung einer Ausführungs- und Materialliste
- Bericht über den Planungsstand
- Bericht von der Klausurtagung des Kindergartenteams
Architekt Tress erläutert ausführlich den aktuellen Planungsstand und berichtet gemeinsam mit Hauptamtsleiter Müller und der Kindergartenleiterin Matt sowohl von der stattgefundenen Klausurtagung des Kindergartenteams als auch der Projektgruppe zur Kindergarten-Neubauplanung. Dabei wurde detailliert Raum für Raum durchgeplant; basierend auf grundsätzlichen Überlegungen hinsichtlich den künftigen Angebotsformen.
Seinen Vorschlag, die Grundfarbe GRÜN anzuwenden leitete Architekt Tress wie folgt her:
- Grün ist die Symbolfarbe des Lebens
- Grün steht für Natur und Zukunft
- Grün steht für Beginn, Wachstum und Entwicklung
- Grün steht ebenfalls für Hoffnung und Zuversicht
Alle diese Begriffe gelten im übertragenen Sinne auch für Kinder.
Bezogen auf den Standort Bad Buchau sieht der Architekt zudem die Assoziation Federsee-Steg-Schilf-Ufer. Nach kontrovers geführter Debatte stimmte das Gremium dem vorgeschlagenen Farbkonzept grundsätzlich zu.
Insbesondere hinsichtlich Dachform und Fassadengestaltung entwickelte sich eine lebhafte, aber sehr konstruktive Diskussion - an deren Ende folgende Mehrheitsbeschlüsse gefasst wurden:
Dachform: fllach geneigtes Pultdach 3% Neigung, Dämmung 22cm MF mit außenliegender Entwässerung, bekiest. Die vom Architekten vorgeschlagene und auch von der Projektgruppe favorisierte Dachbegrünung fand jedoch nicht die erforderliche Mehrheit.
Fassadengestaltung: senkrechte, flächige Holzverkleidung aus sägerauen Glattkantbrettern 80x20 mm, verschiedene grüne Farbtöne.
TOP 4: Druckvergabe Rad- und Wanderkarte, Neuauflage 2012
Nach Sichtung der vorliegenden Angebote und Kartenvarianten erfolgte die Auftragsvergabe ohne weitere Diskussion an die günstigste Bieterin, die Fa. Alpstein-Tourismus aus Immenstadt zum Preis von 6.650,00 Euro netto bei einer Auflage von 5.000 Exemplaren (Stückpreis je Karte 1,33 Euro netto).
TOP 5: Sachstandbericht Sanierung Lehrschwimmbecken Federseeschule
SOAR Moll gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten und veranschaulicht dies durch entsprechendes Bildmaterial. Der Gemeinderat zeigt sich sehr zufrieden mit dem bisherigen Verlauf und nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis.
TOP 6: Sachstandbericht zur Planung von Windkraftanlagen durch den Regionalverband Donau-Iller
BM Diesch erläutert die aktuelle Situation und die derzeitige Rechtslage. Insbesondere weist er auf die Zuständigkeit des Regionalverbands Donau-Iller für das gesamte Planungsverfahren und auf die Sondersituation durch den Staatsvertrag mit Bayern aufgrund des grenzüberschreitenden Verbandsgebietes hin. Anhand aktueller Plankarten zeigt er sehr eindrucksvoll auf, dass auf den Gemarkungen Bad Buchau und Kappel aufgrund der großen Flächen von Schutz- und Ausschlussgebieten derzeit wohl kein geeigneter Standort für Großwindanlagen zu erwarten sein dürfte. Im Verbandsgebiet rund um den Federsee gibt es dagegen vereinzelt Standorte, die ggf. in Frage kommen könnten – diese müssten jedoch zunächst einer Einzelfallprüfung unterzogen werden, sofern sich überhaupt Investoren für diese ohnehin nicht sonderlich windintensiven Standorte interessieren.