Hauptbereich
3.August 2006: Gemeinderat
Beginn der öffentlichen Sitzung um 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
Tagesordnung:
TOP 1: Bürgerfragestunde
Herr Bürger stellte die Frage, ob bei der Neugestaltung der Wuhrstraße eine Fahrradspur eingeplant sei. BM Diesch verneinte die Frage und erläuterte die seinerzeitige Entscheidung des Gemeinderates.
TOP 2: Baugesuch: Dachgeschossausbau, Prof.Dr.Karl-Berner-Str. 8
Beschluß: Das gemeindliche Einvernehmen für die Ausnahme wurde erteilt mit der Massgabe zu überprüfen, ob für derartige Dachgauben bei früheren Befreiungsanträgen vom Bebauuungsplan bereits eine generelle Regelung getroffen wurde, die in diesem Falle ebenfalls anzuwenden wäre.
TOP 3: Sanierung GHWRS, II. Bauabschnitt, Vergaben:
Mit Bedauern wurde zur Kenntnis genommen, daß für keines der ausgeschriebenen Gewerke Angebote von Firmen aus Bad Buchau oder dem Verbandsgebiet abgegeben wurden.
a) Außenputz-und Gerüstbauarbeiten
Beschluß: Auftragsvergabe an Fa. Rossaro, Aalen für € 119.321,31 .
b) Dachabdichtungsarbeiten
Beschluß: Auftragsvergabe an Fa. Baudicht, Ingoldingen für € 81.671,89 .
c) Flaschnerarbeiten
Beschluß: Auftragsvergabe an Fa. Schlecht, Laupheim für € 36.369,84 .
d) Metallbauarbeiten
Beschluß: Auftragsvergabe an Fa. Neyer,Bad Waldsee-Haisterkirchfür € 326.593,36 .
TOP 4: Neugestaltung Wuhrstraße: Nachträge Straßenbau
Beschluß: Den von Ingenierubüro Schwörer vorgelegten Nachträgen wurde zugestimmt. Die Verbesserung der Entwässerung auf dem Platz zwischen WLZ/BayWa und Wuhrstraße ist zu überprüfen.
TOP 5: Amtliches Mitteilungsblatt: Vorstellung der Konzeption und Auftragsvergabe
Dieser Tagesordnungspunkt musste bis zur Klärung einiger Details abgesetzt werden.
TOP 6: Städt. Jugendmusikschule: Erhöhung der Gebühren zum 01.09.2006
Beschluß: Der Erhöhgung der Gebühren gemäß Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 7: Vereinbarung über die Verteilung der Investitionskosten zur Sanierung des gemeinsamen Schulgebäudes der GHWRS/FöS in Bad Buchau
Beschluß: Dem Abschluß der Vereinbarung wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 8: Verschiedenes, Wünsche und Anträge
Im Anschluß folgte die offizielle Freigabe des Aussichtsturmes auf der Kappeler Höhe.